Mittwoch, 23. April 2008
Demokratie?
Posted by L'Beloong under Just a thought | Schlagworte: Philosophie, Politik, Tempelhof |Zwar aus aktuellem Anlass, aber ohne darauf weiter eingehen zu wollen:
Warum gibt es in Deutschland eigentlich so wenig, was das Volk entscheiden darf? Mein Demokratieverständnis sagt eigentlich, dass das Volk zu wesentlichen Dingen befragt werden muss. Durch unseren sehr indirekten Willen haben wir doch eigentlich kaum eine Möglichkeit, etwas zu bewirken. Gäbe es mehr Volkseintscheide, die auch rechtlich bindend wären, wäre heute möglichwerweise vieles anders:
- Hätten wir den Euro?
- Wären wir in der EU?
- Hätten wir eine private Bahn?
- Hätten wir eine Wehrpflicht?
- Hätten wir eine komplett andere Parteienlandschaft?
- Hätten wir noch den Glaspalast?
- Wäre Berlin Bundeshauptstadt?
Das bei solchen Entscheidungen nicht das Volk gehört wird, geht mir zunehmend gegen den Strich. Wovor haben die Politiker Angst? Davor, das sie merken, dass das Volk doch aufgeklärter und klüger ist, als algemein angenommen? Warum dürfen wir unser Land nicht so gestalten, wie wir es gerne möchten?
Mittwoch, 23. April 2008 at 11:58
Wieso es kaum Volksbegehren und -entscheide gibt? Vielleicht, weil wir aus der Geschichte (Weimarer Republik und so) gelernt haben?
Zu deinen Punkten:
Sicherlich hätten wir heute keinen Euro. Die Inflation wäre trotzdem gekommen und im Urlaub müssten wir weiterhin häufig Geld umtauschen.
Hätten wir die EU nicht, hätten wir noch immer exorbitant hohe Roaming-Gebühren, wir müssten für Überweisungen ins Ausland noch immer horrende Entgelte entrichten und es gäbe Studienaustauschprogramme wie Erasmus überhaupt nicht. Ich wage auch zu behaupten, dass die Aussöhnung mit ehemals verfeindet Ländern auch nicht so weit fortgeschritten wäre, wie sie ist.
Wir haben noch keine privatisierte Bahn.
Die Wehrpflicht hätten wir vielleicht auch nicht, das wäre schade, denn da falllen auch die Wehrersatzdienste wie etwa der Zivildienst weg. Ich muss sagen, dass ich aus meiner Zeit als Zivildienst Leistender unglaublich viel mitgenommen habe, was ich heute definitiv nicht missen möchte.
Komplett andere Parteienlandschaft? Wir hätten vielleicht viel mehr Populisten…
Glaspalast? Muss ich passen, da ich nicht einmal weiß, was das sein soll…
Berlin wäre vielleicht Bundeshauptstadt, es stellt sich bloß die Frage, ob es auch zwei Regierungssitze gäbe.
Ich persönlich halte es nicht für ein Demokratiedefizit, dass wir als Volk nicht vieles direkt mitbestimmen können. Dafür haben wir eine repräsentative Demokratie und wir als Volk übertragen unsere Macht für 4 bis 5 Jahre (je nach Wahl) an Vertreter. Wenn dir das nicht gefällt und du unser Land so gestalten möchtest, wie du es willst, dann bist du herzlich eingeladen, eine Partei zu gründen und an der öffentlichen Meinungsbildung mitzuarbeiten!
Mittwoch, 23. April 2008 at 13:04
oh. ich bin sehr für basisdemokratie. aber meine meinung über bürgerbegehren hat sich in den letzten drei jahren durchaus verschlechtert. warum?
beispiel:
in dresden haben die bürger im februar 2005 in einem bürgerbegehren für den bau dieser waldschlösschenbrücke gestimmt. wohlgemerkt: die mehrheit der bürger (67%), die zur abstimmung ging, hat FÜR den bau der brücke gestimmt. die brückengegner waren damit unterlegen.
zwischenzeitlich bekam dresden den weltkulturerbetitel verliehen. nicht für die altstadt, sondern für das gesamte elbtal auf 19 km länge. die gegner der brücke wurden wieder aktiv. die unesco befand auf einmal das die brücke nicht in die landschaft passe, auch wenn die pläne vor der verleihung des titels bekannt waren.
ewiges gelaber und ettliche gerichtsurteile später ist das ergebnis immer noch das gleiche: der bürgerentscheid hat gesetzesrang, die brücke muss gebaut werden.
da dieser bürgerentscheid nun eine bindungsfrist von drei jahren hatte (und diese drei jahre sind rum) nimmt man halt den nächsten bürgerentscheid in angriff. der nun anstatt einer brücke den bau eines tunnels festschreiben soll. das die kosten dadurch noch mal um zig millionen euro ansteigen ist egal.
was mich an dieser geschichte nervt? nun, diejenigen (grüne, linke) die sich in den 90ern vehemment dafür eingesetzt haben das in dresden bürgerbegehren zulässig sind haben nun wirklich alles dafür getan das dass verfahren bürgerbegehren zur lachnummer wurde.
mich stört gewaltig das dass ergebnis des bürgerbegehrens seitens der gegner vollends ignoriert und ins lächerliche gezogen wurde. die 67% der dresdner, die 2005 zur wahl gegeangen sind und für die brücke gestimmt haben sind natürlich nicht zurechnungsfähig gewesen…
zur demokratie gehören abstimmungen. bei abstimmungen gibt es folgerichtig niederlagen. mit denen muss man als unterlegener klarkommen. das ist auch demokratie.
Mittwoch, 23. April 2008 at 20:46
Das wir aus unserer Vergangenheit gelernt haben bezweifle ich zwar an manchen Stellen (das hat jetzt nichts mit Weimarer Republik und/oder der NS-Zeit zu tun), dennoch sind Volksentscheide ja nunmal der Wille des Volkes. In anderen Ländern funktioniert es ja auch.
Das die Dresdener dieses Waldschlösschen-Ding versaubeutelt haben ist halt so. Aber wenn der Bürgerentscheid bindend war, warum wurde die Brücke in der Frist denn nicht gebaut? Habe mich da nicht genügend mit befasst um das beurteilen zu können.
Zu den einzelnen Dingen, lieber Julius, hat jeder sicherlich eine unterschiedliche Meinung. Ich für meinen Teil hatte zum Beispiel nie ein Problem damit, Geld im Urlaub tauschen zu müssen. Wenn man es geschickt anstellte und nicht auf den Kopf gefallen war konnte man auch ein bisschen Gewinn damit machen. Das die Inflation so oder so gekommen wäre, bestreite ich nicht. Trotzdem mag ich die DM immernoh gerne.
Wehrpflicht - nun ja. Wenn sie wenigstens gerecht wäre.
EU an sich - Vorteile und Nachteile. Wie alles.